Lerneinheit A: Grundlagen Patentrecht

Nach einer kurzen Einführung zu dem allgemeinen Umgang mit juristischen Textquellen und der Zitierweise in diesem Kurs werden wir im Rahmen der Lerneinheit A auf folgende Fragen eingehen:

• Was ist ein Patent?
• Was ist eine patentierbare Erfindung?
• Welches sind nicht patentierbare Erfindungen?

Inhalt:

1. Zitierweise Gesetze
2. Zitierweise Gerichtsentscheidungen
3. Grundbegriffe Patentrecht
4. Definition patentierbare Erfindung I
5. Definition patentierbare Erfindung II
6. Patentkategorien
7. Ausschluss patentierbarer Erfindung I
8. Ausschluss patentierbarer Erfindung II
9. Ausschluss patentierbarer Erfindung III
10. Ausschluss patentierbarer Erfindung IV
11. Zusammenfassung