Lerneinheit D: Patenterteilung

Auch, wenn sich dieser Kurs im Wesentlichen mit dem nationalen deutschen Patent befasst, werden in Lerneinheit D im Überblick die internationalen Schutzmöglichkeiten angesprochen. Im Anschluss wollen wir uns etwas ausführlicher dem nationalen Verfahren einer Patenterteilung widmen.

• Möglichkeiten des Schutzes im Ausland

          - ausländisches nationales Patent

          - europäisches Patent

          - internationale Anmeldung

• Nationales Patenterteilungsverfahren

Inhalt:

1. Einführung
2. Überblick über den Schutz im Ausland
3. Funktion des Patenterteilungsverfahrens
4. Patentanmeldung
5. Offensichtlichkeitsprüfung und Offenlegungt
6. Patentantrag und sachliche Prüfung
7. Rechtsmittel und Jahresgebühr
8. Zusammenfassung