Lerneinheit G: Spezielles zu Hochschulerfindungen

Lerneinheit G erläutert die Reaktionsmöglichkeiten der Hochschule auf die Erfindung eines Beschäftigten.

• Freie Erfindungen und Freigabe der Erfindungen
• Schutzrechtsanmeldung durch die Hochschule
• Inanspruchnahme der Erfindung durch die Hochschule

Inhalt:

1. Einführung
2. Freie und frei gewordene Erfindungen
3. Freie Erfindungen
4. Grundzüge der Mitteilungspflicht
5. Anforderungen von der Mitteilungspflicht
6. Ausnahmen von der Mitteilungspflicht
7. Übersicht Mitteilungspflicht
8. Bestreiten der freien Erfindung
9. Freigabe der Erfindung
10. Benutzungsrecht des Arbeitgebers
11. Schutzrechtsanmeldung I
12. Schutzrechtsanmeldung II
13. Schutzrechtsanmeldung III
14. Inanspruchnahme
15. Anderweitige Verfügungen des Erfinders
16. Zusammenfassung