Lerneinheit C: Erfinderrechte

In Lerneinheit C wenden wir uns der Frage zu, welche Personen welche konkreten Rechte aus der Erfindung herleiten können.

• Wer ist Erfinder?

          - Doppelerfindung

• Wer hat einen Anspruch auf das Patent?
• Welche Rechte gewährt die Erfindung?
• Welche Rechte gewährt das Patent?

Inhalt:

1. Rechtliche Grundlagen
2. Erfinder/Miterfinder/Doppelerfindung
3. Erfinderpersönlichkeitsrecht
4. Recht auf das Patent / auf die Erteilung des Patents
5. Recht aus dem Patent
6. Sachlicher Schutz/Erzeugnispatent/Verfahrenspatent
7. Zeitlicher und räumlicher Schutz
8. Schutzbereich des Patents
9. Schranken des Patentrechts
10. Ansprüche bei Patentverletzungen
11. Abgrenzung zu anderen Schutzrechten
12. Zusammenfassung