Im Lerneinheit E wollen wir einige interessante Sondergebiete des Patentrechts etwas näher beleuchten.
Hier geht es in erster Linie um die Frage der Patentierbarkeit von:
- Software,
- Biotechnologie und medizinischen Verfahren.
Inhalt:
- Sondergebiete des Patentrechts
- Der Technikbegriff und die Technizität bei Computerprogrammen
- Patente im Bereich der MSR-Technik und Speichermanagement
- Besonderheiten bei der Biotechnologie
- Patentierungsverbot für nicht ethische Erfindungen und Hinterlegung von biologischem Material
- Offenbarung des Sequenzprotokolls und der menschliche Körper
- Besonderheiten bei Medizinpatenten
- Patente auf Arzneimittel
- Patente auf medizinische Kits
- Patente auf kosmetische Verfahren
- Patente auf Diagnostizierverfahren
- Zusammenfassung