Lerneinheit F: Grundlagen Arbeitnehmererfindungsgesetz

In Lerneinheit F sollen die Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsgesetztes dargestellt werden.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) ist für alle Arbeitnehmer im privaten und öffentlichen Dienst, Beamte und Soldaten anwendbar (§ 1 ArbnErfG). Arbeitsergebnisse (Erfindungen) eines Arbeitnehmers oder Beamten stehen danach grundsätzlich dem Arbeitgeber bzw. Dienstherrn zu. Dieser arbeits- und dienstrechtliche Grundsatz steht dabei im Widerspruch zum bereits dargestellten Erfinderprinzip, nach dem die Erfindung dem Erfinder selbst zusteht.

Inhalt:

1. Anwendbarkeit des Arbeitnehmererfindungsgesetzes
2. Geltungsbereich
3. Diensterfindung
4. Erfindungsarten
5. Freie Erfindungen
6. Mitteilungspflicht
7. Freie Erfindung?
8. Schutzrechtsanmeldung
9. Inanspruchnahme
10. Zusammenfassung